Eine EU-Richtlinie wird Video-Anbieter zwingen, massenhaft legale Videos zu löschen – netzpolitik.org

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Joe McNamee ist Executive Director der NGO European Digital Rights. Dieser Artikel erschien zunächst auf englisch unter dem Titel „censorship by coercive comedy confusion“ im zweiwöchentlichen Newsletter EDRi-gram. Übersetzung und Überarbeitung von David Richter und Andre Meister.

Auf EU-Ebene wird derzeit die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste überarbeitet. Vor knapp einem Jahr hat EU-Kommissar Günther Oettinger seinen Vorschlag für eine Änderung der Richtlinie vorgelegt.

Jetzt ist das Parlament am Zug. Berichterstatter sind die beiden deutschen Abgeordneten Sabine Verheyen (Christdemokraten) und Petra Kammerevert (Sozialdemokraten). Am Dienstag wird der federführende Kulturausschuss des Europaparlaments seinen Bericht zur Richtlinie in erster Lesung beschließen.

Rückblick: Fernsehen ohne Grenzen

Um zu verstehen, wie verworren die Gesetzesvorlage ist, lohnt ein Blick auf die bisherige Entwicklung. Im Wendejahr 1989 verabschiedete die EU die Richtlinie…

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